Ausstellung „Stimme für Europa“ in der Filiale am Neuen Platz

(v.l.) Elmar Brok, Vertreter des Vorstandes der Konrad-Adenauer-Stiftung, und Dr. Ulrich Bittihn, Vorstandsvorsitzender der Volksbank.

Paderborn. Unter der Überschrift „Stimme für Europa“ hat Elmar Brok als Vertreter des Vorstandes der Konrad-Adenauer-Stiftung am Freitag eine Ausstellung über das Europäische Parlament (EP) in der Volksbank-Filiale am Neuen Platz eröffnet. Auf acht Schautafeln erfahren die Besucher beispielsweise, wie das EP entstanden ist, was es erreicht hat und welche Befugnisse es sich erkämpft hat. Elmar Brok machte dabei deutlich, warum sich die Bürger an den Europawahlen beteiligen sollten. „Die Wahl des Europäischen Parlamentes gibt den Bürgern die Möglichkeit, sich für eine Europäische Union zu entscheiden, die entscheidenden Anteil für die größte Friedens- und Freiheitsperiode der deutschen und europäischen Geschichte hat. Wie zerbrechlich das ist, sehen wir täglich außerhalb der EU-Grenzen. Nichts, auch nicht der Frieden, ist selbstverständlich.“ Erstmalig könne ein EP gewählt werden, das nun die Macht habe, den Willen der Bürger gegen Administrationen und Regierungen durchzusetzen. „Das Europäische Parlament ist gleichberechtigter Gesetzgeber und hat schon manche Übertreibungen wie Olivenölkännchen in Restaurants und Sonnenschirme in Biergärten gestoppt. Das EP hat härtere Regeln bei Missachtung der Stabilitätsregeln durchgesetzt und zum Beispiel einen Vertrag mit den USA wegen mangelnden Datenschutzes für europäische Bürger gegen den Willen von Kommission und 27 nationalen Regierungen scheitern lassen“, betonte Elmar Brok.

Das Europäische Parlament (EP) ist seit 2010 gleichberechtigter Gesetzgeber gemeinsam mit dem Ministerrat. Gegen den Willen des EP ist keine legislative Entscheidung möglich. Dies gilt auch für den Haushalt. Alle Drittlandsverträge wie Erweiterungs-, Assoziierungs- und Handelsverträge (z.B. Handelsvertrag mit den USA) können nur mit Zustimmung des EP in Kraft treten. In diesem Jahr wählt allein das EP den Kommissionspräsidenten. Der Europäische Rat hat mit Mehrheit ein Vorschlagsrecht im Lichte des Ergebnisses der Europawahl und nach Konsultationen der Fraktionen des EP. Auch die Kommissare kommen nur mit Zustimmung des EP ins Amt. Das EP ist die einzige Institution, die die Kommission auch entlassen kann.

Vor wenigen Wochen hatte die Volksbank bereits eine Wanderausstellung zum „Deutschen Bundestag“ in ihren Räumlichkeiten gezeigt. „Mit Blick darauf ist es nur logisch, jetzt auch dem Europäischen Parlament ein Forum zu geben“, erklärte Dr. Ulrich Bittihn, Vorstandsvorsitzender der Volksbank. „Demokratie braucht politische Bildung. Insofern stellen wir gerne unsere Räumlichkeiten zur Verfügung, wenn es darum geht, Transparenz zu schaffen. Denn Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz sind wichtige genossenschaftliche Werte, die bei der Volksbank Paderborn-Höxter-Detmold eine wesentliche Rolle spielen.“

Die Ausstellung kann während der Öffnungszeiten der Volksbank-Filiale am Neuen Platz von 9:00 bis 18:00 Uhr besucht werden.

 

23.05.2014